„Stiftungsrecht nach der Reform“

Ab dem 1. Juli 2023 wird für sämtliche Stiftungen des bürgerlichen Rechts – Ewigkeitsstiftungen sowie Verbrauchsstiftungen, gemeinnützige wie Familienstiftungen – bundesweit ein einheitliches Stiftungsrecht gelten. Bislang sind die Regelungen auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und die 16 Landesstiftungsgesetze der Bundesländer aufgeteilt. Wie diese landesgesetzlichen Regelungen unter Berücksichtigung der Vorgaben des BGB auszulegen sind, war im Detail häufig umstritten und damit rechtsunsicher. Zu diesem Ergebnis kam die Bund-Länder-Arbeitsgruppe bei der Evaluierung des praktisch angewandten Stiftungsrechts: Ein wesentliches Motiv für die Bundesregierung, eine Reform des Stiftungszivilrechts anzustoßen. Diese Vereinheitlichung wurde im Juni 2021 verabschiedet.

In dem von Prof. Dr. Stephan Schauhoff und Judith Mehren, Rechtsanwälte bei der Kanzlei Flick Gocke Schaumburg, in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Deutscher Stiftungen herausgegebenen Werk wird auf 270 Seiten das nach der Stiftungsreform geltende Stiftungsrecht erläutert. Verfasst wurde das Werk von den Herausgebern sowie Dr. Christian von Oertzen, Dr. Christian Kirchhain, Dr. Tanja Schienke-Ohletz, Prof. Dr. Hans Fleisch, Dr. Eva-Maria Kraus, Dr. Philipp Windeknecht und Dr. Mathis Kampermann, alle erfahrene Beraterinnen und Berater bei Flick Gocke Schaumburg in diesem Bereich, sowie Oliver Rohn vom Bundesverband Deutscher Stiftungen.

Die Autoren geben Leserinnen und Lesern einen umfassenden und praxisgerechten Überblick über den rechtlichen Handlungsrahmen für Stiftungen und ihre Organe in Auslegung des jeweils in der Satzung niedergelegten Stifterwillens. Dabei differenzieren sie zwischen zwingenden rechtlichen Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Satzung, der Auslegung typischer Satzungsregelungen und Bereichen, in denen den Stiftungsorganen Ermessenspielräume zustehen. Dabei ist es ihnen ein besonderes Anliegen, wesentliche Themen, die sich von der Errichtung einer Stiftung über deren laufende Verwaltung bis hin zu Satzungs- und Strukturänderungen ergeben können, umfassend und verständlich darzustellen. Das Werk richtet sich an alle Verantwortungsträger in Stiftungen, auch solche ohne vertiefte juristische Kenntnisse, und deren rechtliche oder steuerliche Berater oder Wirtschaftsprüfer wie auch die am Stiftungsrecht Interessierten in Wissenschaft und Verwaltung. Dabei kommentieren sie nicht die einzelnen gesetzlichen Vorschriften, sondern erläutern die für die typischen Entscheidungssituationen in Stiftungen nach der grundlegenden Reform geltende Rechtslage.

Alle Autoren beraten seit vielen Jahren rechtlich und steuerlich Stifterinnen und Stifter bei der Errichtung von Stiftungen sowie Stiftungen selbst in Strukturfragen, zu Satzungsänderungen und zu Kapitalerhaltungskonzepten, zur Mittelverwendung oder in Bezug auf die Vermögensverwaltung und gegenüber Stiftungs- und Finanzbehörden.

Judith Mehren: „Ich bin stolz darauf, dass wir so zeitnah nach Verabschiedung der Stiftungsrechtsreform mit einem so kompetenten und praxiserfahrenen Autorenteam diese Publikation auf den Weg gebracht haben. Wir danken allen Autorinnen und Autoren für ihren Einsatz und das Teilen ihres Wissens.“

Das Buch („Stiftungsrecht nach der Reform“) ist ab sofort im beck-shop.de unter folgendem Link erhältlich: https://www.beck-shop.de/schauhoff-mehren-stiftungsrecht-reform/product/32350846 <<<